Das Verwaltungsgericht Meiningen hat entschieden, dass der am Samtag wiederholt auftretende Björn Höcke zu Recht als Faschist bezeichnet werden darf, denn „Das Werturteil beruht auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage“ (AZ 2 E 1194/19 Me).
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen, was unsere Geschichte deutlich belegt. Politische Vielfalt ist wichtig, aber das beinhaltet keine Faschisten und auch nicht deren Anhänger – in keiner Partei!
Darum sind unsere Proteste legitim und wichtig und ich rufe alle, die sich gegen Faschismus stellen, auf sich unseren Protesten am Samstag friedlich anzuschließen.